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Protestkundgebung vor der Spanischen Botschaft Berliner Sozialforum 13. Oktober 2005 Gegen Abschiebung! Nein zur Festung Europa! Gestern haben sich im Plenum des Berliner Sozialforums BerlinerInnen zusammengefunden, als Einzelpersonen aber auch als AktivistInnen beziehungsweise VertreterInnen der Antirassistischen Initiative, der Flüchtlingsinitiative Berlin-Brandenburg, des Flüchtlingsrats Brandenburg, der Initiative für ein Berliner Sozialforum, des Komitees für Grundrechte und Demokratie und der Plataforma, um sich über Protestaktionen gegen die Eskalationen der Europäischen Flüchtlingspolitik zu verständigen. Wir sind übereingekommen, eine erste Protestaktion durchzuführen, nächsten Montag, den 17. Oktober 2005, ab 14 Uhr vor der Spanischen Botschaft Berlin in der Lichtensteinallee 1, 10787 Berlin. Auf Grund der aktuellen Ereignisse in Ceuta und Melilla haben wir die Spanische Botschaft als Adressatin unseres Protests gewählt. Ebenso hätten wir die Vertretung der Europäischen Kommission, den Amtssitz des noch-Innenministers Schily oder all die anderen Vertretungen der EU-Mitgliedstaaten wählen können, die die menschenrechtsverachtende Politik der „Festung Europa“ mitverantworten. Wir werden zu einem späteren Zeitpunkt auf sie zurückkommen. Wir kommen mit Leitern, als Symbol für die Überwindung der Grenzen, Zäune und Mauern und wir werden den VertreterInnen der Spanischen Regierung unsere blutig-roten Handflächen zeigen, um sie an das Blut zu erinnern, dass an ihren Händen klebt. Weitere Vorbereitungstreffen für die Aktion Donnerstag, den 13. Oktober, um 19 Uhr bei New Yorck im Bethanien (Planung) – Südflügel des Bethanien (ehemaliges Sozialamt) am Mariannenplatz 2, 10997 Berlin Samstag, den 15. Oktober um 15 Uhr am gleichen Ort (praktische Vorbereitung) Wir fordern alle Berlinerinnen und Berliner auf, sich unserem Protest anzuschließen und gemeinsam einen Ausdruck für unsere Trauer und unsere Wut zu finden. Wir stellen uns ausdrücklich in den Zusammenhang der von unten organisierten Protestaktionen, die schon in den letzten Tagen europaweit stattfanden. Unsere Solidarität gilt allen Menschen weltweit, die sich einzig durch Flucht und Migration eine Lebensperspektive aufrechterhalten können. Wer als Einzelperson oder Gruppe den Aufruf unterstützen möchte, wer Anregungen oder Rückfragen hat, melde sich bitte an: info@socialforum-berlin.org Aktuelle Informationen finden sich unter: www.socialforum-berlin.org

13. Oktober 2005