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Von Berlin nach Kehl und Strasbourg: Block Nato!
Block Nato 2009 22. Mai 2008


Gegen die „Parlamentarische Versammlung der Nato“ in Berlin Kundgebung mit Fahrrad-Korso am 24. Mai 2008 um 13 Uhr

Auf der jährlichen Nato-Konferenz fiel die Entscheidung, den „60. Geburtstag“ der Organisation 2009 gemeinsam in Frankreich und Deutschland zu zelebrieren. Gegenwärtig steht der Termin noch nicht fest, der Gipfel soll aber im Frühjahr in den Grenzstädten Strasbourg und Kehl stattfinden. Nato-Repräsentanten haben bereits die Wichtigkeit dieses Gipfels herausgestellt. Sie schlagen vor, ein neues strategisches Konzept zu beschließen das „nukleare Erstschläge“ zur Ressourcensicherung sowie ein zivil-militärisches Aufstandsbekämpfungskonzept enthält.

Europa ist im Krieg – auch wenn Bomben einige Tausend Kilometer entfernt einschlagen. Mittels der Nato unterhalten die USA Stützpunkte, die für weltweite militärische Operationen und zur Lagerung von Atomwaffen genutzt werden. Eine Nato-Mitgliedschaft bedeutet die Teilnahme an weltweiten militärischen Interventionen – direkt mittels eigener Truppen, indirekt durch die Nutzung gemeinsamer Stützpunkte oder als logistische Unterstützung.

Wie die G8 ist die Nato ein wichtiger Player einer „Globalen Sicherheitsarchitektur“. Gemeinsam mit anderen Institutionen, zum Beispiel den in Strasbourg stationierten Eurocorps, bildet die Nato den militärischen Ausdruck einer neoliberalen Globalisierung. Diese „Sicherheitsarchitektur“ schließt den Aufbau einer polizeilichen „Europäischen Gendarmerietruppe“ (EGF) ein, die in militärische Operationen in „Drittstaaten“ involviert wird. Die EGF soll etwa Unruhen bekämpfen und Eigentum schützen.

Viele soziale Kämpfe in Europa drücken ihren Widerstand gegen globale Kriege der Nato und anderer Truppen aus. Proteste kommen auf in Polen und der Tschechischen Republik gegen einen „Raketenabwehrschirm“; AktivistInnen in Rumänien organisierten sich gegen den diesjährigen Nato-Gipfel. Eine breite Bewegung in Italien zeigt Widerstand gegen eine geplante US-Basis in Vicenza; Gruppen in Belgien versuchen Zäune von Nato-Basen zu überwinden. In manchen Ländern versuchen Menschen, Militärfahrzeuge, -flugzeuge oder -ausrüstung zu zerstören. In Deutschland finden diesen Sommer zwei antimilitaristische Camps statt.

Viele Gruppen und Organisationen sind jetzt in die Vorbereitung gegen den Nato-Gipfel nächstes Jahr in Strasbourg und Kehl involviert. Erste lokale und überregionale Treffen haben bereits stattgefunden um eine gemeinsame Mobilisierung und Protest-Infrastruktur aufzubauen.

Vom 23. bis 27. Mai trifft sich die „Parlamentarische Versammlung der Nato“ in Berlin. Diese sogenannte „kleine Schwester der Nato“ kann als die politische Repräsentanz der Organisation gesehen werden. Wir nehmen ihr Treffen als Beginn einer breiten Kampagne:

Kriegsspiele beenden! Nato Game Over! Block Nato 2009!

„Wir haben in Bukarest gezeigt, dass die Repression, so restriktiv sie auch sein mag, unseren Widerstand niemals aufhalten wird. Sie können unsere Knochen brechen, aber nicht unsere Ideen! Der anti-militaristische Widerstand geht weiter!“.

(Abschlußdeklaration nach den Protesten gegen den Nato-Gipfel in Bukarest 2008).

Auftaktkundgebung: 24. Mai 2008, 13 Uhr, Humboldt-Universität (anläßlich des Kongress zur Zukunft der Bürgerrechte „Sicherheitsstaat am Ende“) Abschlußkundgebung (mit Antikriegscafé): 14.30 Uhr, Brandenburger Tor/ Platz des 18. März


AufruferInnen: Bundeswehr wegtreten | six hills berlin | Gipfelsoli | RüstungsInformationsBüro Baden-Württemberg e.V. | Freiburger Friedensforum | Militarisierung | Seminar für angewandte Unsicherheit [SaU] | carambolage | Autonome Antifa Freiburg | resistance des deux rives / widerstand der zwei ufer | Nomadisches Antikriegscafe Berlin | il furiosi - organisiert im Antifa Kok Düsseldorf | Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen | BUKO


Mehr Information:
http://natogipfel2009.blogsport.de
http://gipfelsoli.org/Home/Strasbourg_Kehl_2009
 22. Mai 2008