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Heraus zur Luxemburg-Liebknecht-Demonstration
Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive 13. Dezember 2006

Am 15. Januar 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch faschistische Freikorpsverbände im Auftrag der SPD-Führung in Berlin ermordet. Seitdem wird jedes Jahr der Ermordung der beiden Mitgründer der KPD gedacht. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden ermordet, weil sie bedingungslos für die Beendigung des ersten Weltkrieges eintraten und weil sie aktiv im revolutionären Aufstand der ArbeiterInnen kämpften.

Anders als die Führung der SPD, die 1914 für den Krieg war, benannten sie die Schuldigen für das Abschlachten und die Profiteure des Massenmords: die politischen Eliten und das Kapital des jeweiligen Landes. Das Kapital profitierte von jedem Toten an der Front, das Kapital profitierte von den Hungerlöhnen in jeder Fabrik. Für diesen Profit wurden die Massen mit nationalistischen Parolen aufeinandergehetzt.

Heute führt die BRD wieder Krieg. Und wie immer verdient das Kapital am Massenmord. Hieß es 1999 zur Legitimierung des ersten Angriffskrieges Deutschlands nach 1945, ein neues Auschwitz müsse verhindert werden, so sprechen die Herrschenden heute unverblümt von der Verteidigung deutscher Interessen am Hindukusch.

Internationale Konzerne profitieren von den Kriegseinsätzen, denn sie dienen der Ausplünderung natürlicher Ressourcen und der Öffnung von Märkten. So zieht zum Beispiel Siemens milliardenschwere Gewinne aus dem Aufbau von Wasserwerken und dem Handynetz in Afghanistan. Ähnlich wird im ehemaligen Jugoslawien verfahren, in Bosnien und im Kosovo. Auch im Irak versuchen die internationalen Konzerne etwas von dem ertragreichen Kuchen abzubekommen, der mit dem Etikett „Wiederaufbau“ versehen ist. Allerdings halten die anhaltend starken Angriffe des irakischen Widerstands die meisten Unternehmen aus Europa davon ab, sich im Irak zu engagieren.

Ebenso wie vor 90 Jahren profitiert das Kapital nicht nur an der weit entfernten Front, auch an der Heimatfront lässt sich genug Profit herauspressen. Siemens ist federführend bei der Verlängerung der Arbeitszeiten. Gleichzeitig werden die abhängig Beschäftigten erpresst, immer weitergehende Zugeständnisse zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Dazu gehört auch die Entlassung Zehntausender Beschäftigter. Die letzten von einer Vielzahl von Beispielen sind BenQ in Kamp-Lintfort, München und Bocholt sowie Bosch-Siemens-Hausgeräte in Berlin.

Um keinen sozialen Protest aufkommen zu lassen, wird kräftig das nationalistische Horn geblasen. Entweder mit Kampagnen wie „Du bist Deutschland“ oder eben mit Kriegsgeschrei gegen den Islam. Mit einem einzigen Satz zerriss Karl Liebknecht 1915 den Schleier dieser Ablenkung: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Millionen kämpfen weiterhin gegen das kapitalistische System und für eine befreite Gesellschaft. So entwickeln sich in verschiedenen Ländern revolutionäre Prozesse, wie zum Beispiel in Lateinamerika, wo einige Fabriken unter Arbeiterkontrolle stehen, Agrarreformen durchgeführt wurden und starke Basisbewegungen für eine selbst bestimmte soziale Gesellschaft mit sozialistischer Perspektive kämpfen. Auch wir müssen den Klassenkampf von unten stärken und eine revolutionäre Perspektive hin zu einer klassenlosen Gesellschaft entwickeln.

Demonstrieren wir am 14. Januar in Gedenken an Rosa und Karl gemeinsam auf der Straße gegen das Kapital, gegen die kriegerischen Raubzüge und den bürgerlichen Staat.

Sozialismus oder Barbarei!
Krieg dem Krieg! – Nieder mit dem Kapital!
Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Kommt zum Internationalistischen Block auf der LL-Demo am 14. Januar 2007 10 Uhr | Berlin U-Frankfurter Tor


Treffen der Kriegstreiber in München und Heiligendamm verhindern

Nato-Sicherheitskonferenz. Vom 9. bis 11. Februar 2007 findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Dort treffen sich Generäle, VertreterInnen der Rüstungsindustrie sowie PolitikerInnen und koordinieren und planen die weltweiten Kriegseinsätze der Nato-Staaten. Dieses Treffen der Welt-Kriegselite wird, wie bereits in den vergangenen Jahren, nicht ohne massenhaften Protest und Widerstand ablaufen.

Bus nach München. Von Berlin wird Freitagmorgen ein Bus nach München zur Kundgebung um 17 Uhr und Großdemonstration am Samstag fahren. Die Tickets kosten 10 Euro und können über die Buchläden Schwarze Risse bezogen werden.

G8-Gipfel. Der diesjährige G8-Gipfel findet in Heiligendamm in Mecklenburg-Vorpommern statt. Die Staatschefs der mächtigsten kapitalistischen Staaten werden dort gemeinsame Strategien zur weltweiten Ausplünderung von Rohstoffen und Arbeitskräften entwickeln und versuchen die Widersprüche unter den G8-Staaten zu entschärfen. Gegen diesen Gipfel sind verschiedene Protest- und Widerstandsaktionen geplant.
 13. Dezember 2006